Suchergebnisse

Das Planungsinstrument des Raumordnungsverfahrens wird in Deutschland seit vielen Jahrzehnten eingesetzt. Die ersten landesrechtlichen Regelungen reichen auf das Jahr 1957 zurück, seitdem haben der Bund und die Länder die gesetzlichen Grundlagen des Raumordnungsverfahrens kontinuierlich weiterentwickelt. Der folgende, rechtshistorische Beitrag gibt einen Überblick über die Entstehung und Weiterentwicklung des Bundesrechts zum Raumordnungsverfahren. Einen besonderen Schwerpunkt der Betrachtung bildet dabei die Zeitspanne 1989 bis 2008, innerhalb derer der Bund die Kompetenz zur Rahmengesetzgebung innehatte. Der Beitrag benennt in einem ersten Abschnitt die Vorläufer der bundesrechtlichen Regelungen auf Länderebene im Zeitraum 1957-1988. In einem zweiten Abschnitt werden die Gründe beschrieben, die 1989 zu einer einheitlichen Normierung im Bundes-Raumordnungsgesetz führten, in einem dritten Abschnitt deren wichtigsten Inhalte. Weiter wird ausgeführt, wie die neuen Inhalte des Raumordnungsgesetzes 1990 in einer eigenen "Raumordnungsverordnung" des Bundes und im Landesplanungsrecht konkretisiert wurden, und wie sich das Bundesrecht anschließend bis 2008 weiterentwickelte. Den Abschluss dieses Beitrags bildet ein kurzer Ausblick auf die zu erwartende weitere Entwicklung der Gesetzgebung im Zeichen der Föderalismusreform. ; Spatial planning procedures have been used as planning tools in Germany for many decades. The earliest state regulations date back to 1957, from which time the German federation and states have continuously developed the legal foundations of the spatial planning procedure. The following legal-history paper gives an overview of the emergence and development of federal legislation governing the spatial planning procedure. A particular focus of the discussion is the period from 1989 to 2008 when the federation held responsibility for framework legislation. The first section of the paper names the state-level precursors of the federal regulations from between 1957 and 1988. The second section describes the reasons that led to standardisation in the form of the Federal Spatial Planning Act of 1989, while Section 3 considers the most important content of this legislation. Discussion also covers how in 1990 the new contents of the Spatial Planning Act were incorpaorated in a federal spatial planning ordinance and in state planning legislation, and how federal law continued to develop until 2008. The paper concludes with a short survey of further legislative developments that may be expected in the context of the reform of the federal system.

Im vorliegenden Positionspapier geht es um die Abgrenzung der Großstadtregion München sowie die Teilung des Regierungsbezirks Oberbayern vor dem Hintergrund der Optimierung des Verwaltungshandelns in den aktuellen Aufgabenbereichen einer Regierung in Bayern.

Das Planungsinstrument des Raumordnungsverfahrens wird in Deutschland seit vielen Jahrzehnten eingesetzt. Die ersten landesrechtlichen Regelungen reichen auf das Jahr 1957 zurück, seitdem haben der Bund und die Länder die gesetzlichen Grundlagen des Raumordnungsverfahrens kontinuierlich weiterentwickelt. Der folgende, rechtshistorische Beitrag gibt einen Überblick über die Entstehung und Weiterentwicklung des Bundesrechts zum Raumordnungsverfahren. Einen besonderen Schwerpunkt der Betrachtung bildet dabei die Zeitspanne 1989 bis 2008, innerhalb derer der Bund die Kompetenz zur Rahmengesetzgebung innehatte. Der Beitrag benennt in einem ersten Abschnitt die Vorläufer der bundesrechtlichen Regelungen auf Länderebene im Zeitraum 1957-1988. In einem zweiten Abschnitt werden die Gründe beschrieben, die 1989 zu einer einheitlichen Normierung im Bundes-Raumordnungsgesetz führten, in einem dritten Abschnitt deren wichtigsten Inhalte. Weiter wird ausgeführt, wie die neuen Inhalte des Raumordnungsgesetzes 1990 in einer eigenen "Raumordnungsverordnung" des Bundes und im Landesplanungsrecht konkretisiert wurden, und wie sich das Bundesrecht anschließend bis 2008 weiterentwickelte. Den Abschluss dieses Beitrags bildet ein kurzer Ausblick auf die zu erwartende weitere Entwicklung der Gesetzgebung im Zeichen der Föderalismusreform.

Im vorliegenden Positionspapier geht es um die Abgrenzung der Großstadtregion München sowie die Teilung des Regierungsbezirks Oberbayern vor dem Hintergrund der Optimierung des Verwaltungshandelns in den aktuellen Aufgabenbereichen einer Regierung in Bayern.